news

Vergangene Woche fand eine Anhörung zum Digital-Gesetz im Ausschuss für Gesundheit im deutschen Bundestag statt. Zentraler Bestandteil des Gesetzes ist die Einrichtung der elektronischen Patientenakte für alle. Wie Matthias Mieves, Bundestagsabgeordneter für Kaiserslautern berichtet, soll das Gesetz in der zweiten Dezemberwoche endgültig verabschiedet werden, so dass im Jahr 2025 jeder in Deutschland eine digitale Patientenakte bekommt.

Innenminister Michael Ebling hat Oberbürgermeisterin Beate Kimmel, einen Förderbescheid über 212.000 Euro im Rahmen des Modellvorhabens „Innenstadt-Impulse“ überreicht. Das Modellvorhaben wurde seitens des Landes aufgelegt, um die Entwicklung und Umsetzung neuer und innovativer Ideen zur Stärkung der Innenstädte zu unterstützen. Die Stadt wolle die Fördermittel unter anderem für die Projekte ‚Pop-up Store‘ und ‚City Start-up‘ verwenden, mit denen dem Leerstand begegnet und der Angebots- und Branchenmix in der Innenstadt erweitert […]

Der Lautrer Stadtrat hat in seiner Sitzung am Montag den Haushalt für das Jahr 2024 verabschiedet. Der Stadt sei es dank größter Anstrengungen und guter Zusammenarbeit von Rat und Verwaltung zum vierten Mal in Folge gelungen, einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen – so Oberbürgermeisterin Beate Kimmel. Sie blicke jedoch mit großer Sorge in die Zukunft. Denn für die kommenden Haushaltsfolgejahre können die Vorgaben zum Haushaltsausgleich nach aktuellem Stand nicht erfüllt werden. […]

Die Polizei in der Westpfalz hat sich intensiv auf die Vorweihnachtszeit vorbereitet und wird auf den Weihnachtsmärkten in der Region mit regelmäßigen Fußstreifen präsent sein. Die Polizisten werden sowohl in Uniform als auch in ziviler Kleidung unterwegs sein. Sie wollen Straftaten verhindern, bei Bedarf schnell vor Ort sein und auch als Ansprechpartner zur Verfügung stehen. Die Polizei appelliert auch an die Bevölkerung selbst dazu beizutragen, unerwünschte Ereignisse zu vermeiden und […]

In der Nacht zum Sonntag kam es in einem Waldstück bei Enkenbach-Alsenborn zu einem Fahrzeugbrand. Verkehrsteilnehmer waren auf das Feuer im Bereich "Schorlenberg" aufmerksam geworden und hatten die Polizei sowie Feuerwehr verständigt. Als die Einsatzkräfte vor Ort eintrafen, stand der Wagen bereits komplett in Flammen. Der Feuerwehr gelang es, den Brand schnell unter Kontrolle zu bringen und zu verhindern, dass er sich ausbreitete. Das Fahrzeug wurde jedoch durch das Feuer […]

Am späten Samstagabend kam es am Lautrer Hauptbahnhof zu einer verbalen Auseinandersetzung zwischen mehreren Personen. Eine Streife der Bundespolizei überprüfte die Personengruppe daraufhin. Dabei stellten die Beamten fest, dass gegen eine 37-jährige Beteiligte ein Haftbefehl von der Staatsanwaltschaft Kaiserslautern wegen Körperverletzung vorlag. Außerdem war die Frau wegen weiteren Vergehen zur Aufenthaltsermittlung ausgeschrieben. Zur Verbüßung der Restfreiheitsstrafe von 46 Tagen wurde die Frau von den Polizisten in die JVA Zweibrücken eingeliefert.

Gestern hat ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, Initiativen, Studierendenvertretungen und hochschulpolitischen Organisationen zum bundesweiten Hochschulaktionstag aufgerufen. Unter dem Motto „Schluss mit prekärer Wissenschaft“ forderte das Bündnis ein Ende der prekären Arbeits- und Studienbedingungen ein. Auch die RPTU beteiligte sich an dem Streik. Rund 1000 Streikende fanden sich gestern morgen vor dem Gebäude 46 auf dem Gelände der Lautrer Uni ein. Jürgen Knoll Bezirksgeschäftsführer von ver.di Pfalz berichtete die Veranstaltung sei […]

In der Burgherrenstraße finden ab heute kurzfristig notwendige Kanalsanierungsarbeiten statt. Seit 6 Uhr bis voraussichtlich Freitag um 13 Uhr werden die Arbeiten durchgeführt. Die Burgherrenstraße muss nach Angaben der Stadtverwaltung dafür im Bereich der Burgherrenhalle gesperrt werden. Die Umleitung wird ausgeschildert.

Der Stadtelternausschuss wählt morgen einen neuen Vorstand. Hierzu findet morgen ab 17 Uhr eine öffentliche Vollversammlung des Stadtelternausschusses im großen Ratssaal des Rathauses statt. Seit 2021 gibt es in Kaiserslautern einen Stadtelternausschuss, der sich für die einrichtungsübergreifenden Belange der Kita-Eltern einsetzt und deren gesetzliche Interessen vertritt. Alle zwei Jahre wird der Vorstand des Stadtelternausschusses neu gewählt. Hier können alle Eltern kandidieren die ein Kind im Kita Alter haben. Voraussetzung ist […]