Kaiserslautern: Oberbürgermeisterin Kimmel blickt mit großer Sorge in die Zukunft

Der Lautrer Stadtrat hat in seiner Sitzung am Montag den Haushalt für das Jahr 2024 verabschiedet. Der Stadt sei es dank größter Anstrengungen und guter Zusammenarbeit von Rat und Verwaltung zum vierten Mal in Folge gelungen, einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen – so Oberbürgermeisterin Beate Kimmel. Sie blicke jedoch mit großer Sorge in die Zukunft. Denn für die kommenden Haushaltsfolgejahre können die Vorgaben zum Haushaltsausgleich nach aktuellem Stand nicht erfüllt werden. Gemäß den Kalkulationen des Finanzreferats ist in den Jahren 2025-2027 jeweils mit Fehlbeträgen in Höhe von durchschnittlich rund 17 Millionen Euro zu rechnen. Grund dafür ist unter anderem die Teilnahme der Stadt am neuen Entschuldungsprogramm des Landes. Was in der Vermögensbetrachtung nachhaltig helfe, zwinge der Stadt in der jährlichen Haushaltsaufstellung ein Sparprogramm auf, das kaum zu stemmen sei und Probleme für kommende Generationen bringen würde – so Oberbürgermeisterin Kimmel. Notwendige Investitionen in die Zukunft, in Bildung, Infrastruktur oder in Kita-Plätze, würden dadurch immer schwieriger werden.

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