Monat: November 2023

In einem Pressegespräch hat das Polizeipräsidium Westpfalz vergangene Woche Stellung zur Sicherheitslage rund um die Mall genommen. Hans Kästner, Behördenleiter im Polizeipräsidium Westpfalz erläuterte, dass die Fallzahlen in diesem Bereich rückläufig seien. Das Sicherheitsgefühl bei der Bevölkerung sei jedoch beeinträchtigt und dies nehme die Polizei sehr ernst. Die Video-Überwachung des Bereichs der Mall sei vorerst zwar nicht geplant – trotzdem schließe man diese Möglichkeit in Zukunft nicht aus. Die Polizei […]

Am Dienstag fand die Vollversammlung zur Neuwahl des Stadtelternausschusses Kaiserslautern statt. Dieser wird künftig aus 13 Personen bestehen, die alle einstimmig gewählt wurden. Zudem erfolgte die Wahl der zwei Delegierten und zwei stellvertretenden Delegierten für den Landeselternausschuss. Innerhalb eines Monats muss nun die konstituierende Sitzung erfolgen, bei der auch der Vorstand gewählt wird. Rund 30 Personen waren der Einladung des Jugendreferates in den großen Ratssaal gefolgt. In Kaiserslautern besteht seit […]

Gegen einen 52 jährigen Mann besteht der dringende Verdacht den Brand in einem Wohnhaus in Schöneberg-Kübelberg gelegt zu haben. Er soll nach Angaben der Pressemitteilung der Polizei in der Dachgeschosswohnung des Anwesens Benzin vergossen und angezündet haben. Zu diesem Zeitpunkt befanden sich im Wohnhaus sieben weitere Personen, die schliefen, eine der Personen wachte auf, bemerkte den Brand und konnte die restlichen Familienmitglieder warnen. Der mutmaßliche Täter flüchtete zu Fuß von […]

Auch in diesem Jahr beteiligt die Stadt Kaiserslautern sich am Internationalen Aktionstag „Nein zu Gewalt an Frauen“ der jedes Jahr am 25. November stattfindet! Da der 25. in diesem Jahr auf einen Samstag fällt, wird der Aktionstag in Kaiserslautern schon einen Tag früher – also morgen - stattfinden. Zu diesem Anlass lädt das Netzwerk gegen Gewalt an Frauen um 14:00 Uhr auf dem Rathausvorplatz zu einer Kundgebung ein. Anna Raab, […]

Am frühen Montagabend wurde ein 39-jähriger Stadtbewohner in der Zollamtstraße von zwei Jugendlichen angegriffen. Die gerufene Polizeistreife nahm die Ermittlungen wegen des Verdachts der Körperverletzung auf und traf in der Nähe des Bahnhofs zwei Personen an, die auf die Beschreibung des Mannes passten. Die 17 und 18 Jahre alten Tatverdächtigen machten bei den Beamten unterschiedliche Angaben zum Tathergang, weshalb die Polizei jetzt Zeugen sucht, die die Auseinandersetzung beobachtet haben. Diese […]

Vergangene Woche fand eine Anhörung zum Digital-Gesetz im Ausschuss für Gesundheit im deutschen Bundestag statt. Zentraler Bestandteil des Gesetzes ist die Einrichtung der elektronischen Patientenakte für alle. Wie Matthias Mieves, Bundestagsabgeordneter für Kaiserslautern berichtet, soll das Gesetz in der zweiten Dezemberwoche endgültig verabschiedet werden, so dass im Jahr 2025 jeder in Deutschland eine digitale Patientenakte bekommt.

Innenminister Michael Ebling hat Oberbürgermeisterin Beate Kimmel, einen Förderbescheid über 212.000 Euro im Rahmen des Modellvorhabens „Innenstadt-Impulse“ überreicht. Das Modellvorhaben wurde seitens des Landes aufgelegt, um die Entwicklung und Umsetzung neuer und innovativer Ideen zur Stärkung der Innenstädte zu unterstützen. Die Stadt wolle die Fördermittel unter anderem für die Projekte ‚Pop-up Store‘ und ‚City Start-up‘ verwenden, mit denen dem Leerstand begegnet und der Angebots- und Branchenmix in der Innenstadt erweitert […]

Der Lautrer Stadtrat hat in seiner Sitzung am Montag den Haushalt für das Jahr 2024 verabschiedet. Der Stadt sei es dank größter Anstrengungen und guter Zusammenarbeit von Rat und Verwaltung zum vierten Mal in Folge gelungen, einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen – so Oberbürgermeisterin Beate Kimmel. Sie blicke jedoch mit großer Sorge in die Zukunft. Denn für die kommenden Haushaltsfolgejahre können die Vorgaben zum Haushaltsausgleich nach aktuellem Stand nicht erfüllt werden. […]