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Hintergrund

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Innenminister Ebling will defizitären Kommunen mehr Zeit geben ausgeglichene Haushalte vorzulegen

Der rheinland-pfälzische Innenminister Ebling will defizitären Kommunen mehr Zeit geben, ausgeglichene Haushalte vorzulegen. Gegenüber der Deutschen Presse Agentur sagte Ebling, es gebe einige Kommunen, denen es trotz vieler Anstrengungen nicht gelinge, das Ziel eines ausgeglichenen Haushalts kurzfristig zu erreichen. Dabei könne die Kommunalaufsicht nichts Unrealistisches erwarten und müsse durchaus auch mal gewisse Defizite in Kauf nehmen. Zum Beispiel könnten die betroffenen Gemeindesteuern nicht exorbitante Höhen schrauben, so Ebling. Ihnen müsse mehr Zeit eingeräumt werden, […]

today18. August 2023 66

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Adient schließt seine „Versuch-Abteilung“ in Kaiserslautern

Alle Bemühungen haben nichts genutzt: Das Management des Autositzherstellers Adient bleibt bei seinem Entschluss, Ende September seine Versuch-Abteilung in Kaiserslautern zu schließen und 49 Mitarbeiter zu entlassen. Monatelang habe man versucht, die Schließung zu verhindern. Vergeblich habe man Alternativen vorgeschlagen, so Betriebsrat Guse. Schon am Mittwoch wurde den Beschäftigten bei einer Betriebsversammlung die schlechte Nachricht mitgeteilt. Sowohl der Betriebsrat als auch die IG Metall kritisieren das Unternehmen für die endgültige […]

today18. August 2023 783

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Polizeipräsidium Westpfalz beteiligte sich an der europaweiten Kontrollaktion „Operation Speed“

Eine Woche lang hat sich das Polizeipräsidium Westpfalz an der europaweiten Kontrollaktion „Operation Speed“ beteiligt. Ziel war es, Raser ausfindig zu machen und das Bewusstsein der Autofahrer für die Risiken im Straßenverkehr zu schärfen. Zwischen dem 7. und 13.August kontrollierten die Beamten mehr als eine Viertelmillion Fahrzeuge. Die gute Nachricht: 98 Prozent davon hielten sich an die Regeln. Das Problem sind aber die 2 Prozent oder 5 .000 Fahrer, die […]

today17. August 2023 210

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Mehr Einbruchsdelikte in Rheinland-Pfalz im ersten Halbjahr des Jahres

In Rheinland-Pfalz ist die Zahl der Einbruchsdelikte im ersten Halbjahr des Jahres deutlich gestiegen – und zwar um 15 Prozent gegenüber dem gleichen Zeitraum im Jahr davor. Laut dem Innenministerium in Mainz sei der Anstieg in den Bereichen der Polizeipräsidien Rheinpfalz, Trier und Westpfalz sogar noch deutlicher ausgefallen. Den Grund dafür sieht das Ministerium im Ende der Corona-Pandemie. In den Jahren 2020 und 2021 hätten Lockdowns und Reisebeschränkungen dazu geführt, […]

today17. August 2023 91

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KL: Die Gewerbesteuer bringt für dieses Jahr höhere Einnahmen als gedacht

Gute Nachrichten für die klamme Stadtkasse: Die Gewerbesteuer bringt für dieses Jahr höhere Einnahmen als gedacht. Laut Oberbürgermeister Weichel rechne man mit 82,4 Millionen Euro - 12,4 Millionen mehr als ursprünglich im Haushaltsplan veranschlagt. Dabei kommen die Mehreinnahmen – so Weichel – ohne die Erhöhung der Hebesätze zustande. Diese positive Entwicklung habe sich auch im Etatentwurf für das kommende Jahr niedergeschlagen. Der Ansatz für dieses Jahr sei für 2024 um […]

today17. August 2023 148

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Neues Wohnungsbauprojekt in der Vogelwoogstraße

Bezahlbarer Wohnraum ist auch in Lautern Mangelware. Ein neues Wohnungsbauprojekt in der Vogelwoogstraße soll jetzt für etwas Entspannung sorgen. Auf dem ehemaligen Euler-Gelände sollen auf rund 6000qm, 70 Wohneinheiten in 3- bis 5-geschossigen Häusern entstehen. Die Hälfte davon ist für den sozialen Wohnungsbau vorgesehen – mit Mieten, die zwischen 6,40€ und 7,40€ pro Quadratmeter liegen sollen. Dabei sollen die Wohnungen über 2 bis 5 Zimmer groß sein und über einen […]

today16. August 2023 1425

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Ampelanlage unterhalb der Stresemannschule soll diese Woche wieder in Betrieb gehen

An der Kreuzung unterhalb der Stresemannschule, im Rauschenweg, will die Stadt noch in dieser Woche die alte, fest installierte Ampel in Betrieb nehmen. Sie war seit Anfang Juni nach einem Unfall außer Betrieb und wurde bislang durch ein Provisorium ersetzt. Laut Stadtverwaltung soll die neue, alte Ampel spätestens morgen wieder funktionieren. Die Kosten sind allerdings nicht ohne: Für die Ersatzampel und die Reparatur werden insgesamt rund 85.000€ fällig – einen […]

today16. August 2023 152

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In der Neuen Stadtmitte rollt seit gestern Nachmittag wieder der Verkehr – zumindest teilweise

In der "Neuen Stadtmitte" rollt seit gestern Nachmittag wieder der Verkehr – zumindest teilweise. Während die Fruchthallstraße nur Anliegern, dem Liefer- und dem öffentlichen Nahverkehr zur Verfügung steht, können Autofahrer nach langer Zeit wieder von der Mall kommend in die Schneiderstraße und weiter in Richtung Hauptbahnhof fahren. Ganz wichtig: Ab sofort gilt hier bis zur Kreuzung am ehemaligen Müller wieder die Einbahnstraßenregelung. Auch für die Nutzer der Stadtbusse ändert sich […]

today16. August 2023 448 2