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Hintergrund

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Stadt verschickt aktuell neue Hundesteuermarken

Die Stadt verschickt aktuell neue Hundesteuermarken. Diese müssen künftig von jedem Hund gut sichtbar getragen werden. Außerdem müssen Hundehalter die Marken Beauftragten der Stadt auf Verlangen vorzeigen. Der Stadtrat hatte vor gut einem Jahr die Einführung der Hundemarken beschlossen. Eigentlich sollten sie schon Ende August verschickt werden – das hatte sich aber aus technischen Gründen verschoben.   Bildquelle: Pixabay

today24. November 2022 145

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Lautrer Stadtentwässerung ausgezeichnet

Die Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall hat die Lautrer Stadtentwässerung erneut ausgezeichnet. Zuvor gab es eine umfangreiche Prüfung – unter anderem der Bereiche Planung, Bau und Betrieb der abwassertechnischen Anlagen. Der Vorsitzende der Vereinigung, Blech, nannte die Stadtentwässerung technisch und organisatorisch gut aufgestellt und damit ein Vorzeigebetrieb.   Bildquelle: Pixabay

today24. November 2022 113

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RLP: Alle Impfzentren schließen bis zum Ende des Jahres

Ende des Jahres macht das Land Rheinland-Pfalz alle Impfzentren dicht – auch das kommunale Impfzentrum in Landstuhl. Hintergrund ist die neue Coronaverordnung. Gesundheitsminister Hoch erklärte, es sei eine Grundimmunisierungsquote von fast 90 Prozent erreicht. Wer sich ab Januar gegen Corona impfen lassen will, muss dann in der Regel zum Hausarzt. Außerdem werden die mobilen Impfteams und die Impfbusse noch bis April des kommenden Jahres unterwegs sein. Bildquelle: Pixabay

today24. November 2022 95

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Ministerpräsidentin Dreyer sichert Menschen in RLP Hilfen zu

Ministerpräsidentin Dreyer hat in einer Regierungserklärung den Menschen in Rheinland-Pfalz Hilfen zugesichert. Der Staat könne zwar nicht alles vollständig abfangen, man werde aber alles dafür tun, damit die Bürger trotz hoher Heizkosten durch den Winter zu kommen, sagte Dreyer im Landtag. Dennoch sei es weiterhin wichtig, Energie zu sparen. SPD-Fraktionschefin Bätzing-Lichtenthäler schloss unterdessen einen Blackout in der Stromversorgung so gut wie aus.   Bildquelle: Pixabay

today24. November 2022 48

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Landesregierung in Mainz kippt die Quarantänepflicht für Corona-Infizierte

Wie erwartet hat die Landesregierung in Mainz die Quarantänepflicht für Corona-Infizierte gekippt. Von Samstag an müssen sich betroffene nicht mehr zu Hause isolieren und dürfen sich frei bewegen – allerdings mit der Einschränkung, eine Maske tragen zu müssen. Gleichzeitig sind Corona-Infizierte auch wieder verpflichtet zur Arbeit zu gehen – es sei denn, sie werden vom Arzt krankgeschrieben. Rheinland-Pfalz folgt damit den Ländern Bayern, Baden-Württemberg, Hessen und Schleswig-Holstein, in denen die […]

today24. November 2022 73

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Weichel möchte den Aufnahmestopp für Flüchtlinge verlängern

Oberbürgermeister Weichel will den Aufnahmestopp für Flüchtlinge nach eigenen Angaben um zwei bis drei Monate verlängern. In der jüngsten Stadtratssitzung sagte Weichel, seit September hätten sich die Unterbringungsmöglichkeiten auf dem privaten Wohnungsmarkt nicht verbessert. Eine Aufnahme von Flüchtlingen, die nicht in eine geregelte Unterbringung münde, diene niemandem. Bis Anfang Oktober hat Kaiserslautern rund 1600 Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine aufgenommen. In Kürze soll für sie eine weitere Unterkunft im früheren Hotel […]

today23. November 2022 182

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Stadt erwartet Haushaltsüberschuss in den nächsten 3 Jahren

Der Stadtrat hat für dieses und nächstes Jahr einen Nachtragshaushalt beschlossen. Dadurch soll im kommenden Jahr eine erneute haushaltsfreie Zeit vermieden werden. Nach Angaben der Stadt wird für die kommenden drei Jahre jeweils mit einem Überschuss gerechnet. Dieser soll alleine für 2023 bei 17,6 Millionen Euro liegen. Dabei überwiege die positive Entwicklung bei der Gewerbesteuer sowie die höheren Zuflüsse aus dem Kommunalen Finanzausgleich die deutlich gestiegenen Aufwendungen – beispielsweise die […]

today23. November 2022 82

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Staatsanwaltschaft fordert lebenslange Haft im Prozess um den Polizistenmord

Im Prozess um den Polizistenmord bei Ulmet hat die Staatsanwaltschaft für den Hauptangeklagten eine lebenslange Haftstrafe gefordert. Darüber hinaus soll das Gericht bei dem 38-jährigen Andreas S. die besondere schwere der Schuld feststellen, so dass eine vorzeitige Entlassung praktisch ausgeschlossen wäre. Der Mitangeklagte Florian V. soll laut Staatsanwalt straffrei bleiben, obwohl er wegen Wilderei schuldig sei. Bei ihm käme aber die Kronzeugenregelung zum Zuge. Vor dem Plädoyer hatte der Verteidiger […]

today23. November 2022 222

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Einbruchsserie in Rodenbach am Wochenende

Eine Einbruchsserie in Rodenbach beschäftigt derzeit die Polizei. Am Samstagabend kam es dort zwischen 17 und 22 Uhr zu drei Einbrüchen in Einfamilienhäuser. In allen Fällen verschafften sich die Täter über die Hintereingänge Zugang zu den Häusern und ließen Schmuck und Bargeld mitgehen. Zeugen, die im Bereich Fürstengrab/Heidefeld Beobachtungen gemacht haben, werden gebeten, sich an die Kripo Lautern zu wenden.   Bildquelle: Pixabay

today22. November 2022 541